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Europäisches Patent · EP2459895 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2459895
- Anmeldenummer
- EP09736160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2009
- Veröffentlicht
- 06.06.2012
- Erteilt
- 14.11.2012
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 23/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/062381 24.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/035806 31.03.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 14.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MÜNSTER, Jürgen
21509 Glinde, DE
GUMMERT, Hermann
41749 Viersen, DE
RECHTERN, Hans-Jürgen
58540 Meinerzhagen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.