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Europäisches Patent · EP2459895 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2459895
Anmeldenummer
EP09736160
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2009
Veröffentlicht
06.06.2012
Erteilt
14.11.2012
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 23/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/062381 24.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2011/035806 31.03.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 14.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MÜNSTER, Jürgen

21509 Glinde, DE

GUMMERT, Hermann

41749 Viersen, DE

RECHTERN, Hans-Jürgen

58540 Meinerzhagen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.