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Europäisches Patent · EP2460276 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2460276
Anmeldenummer
EP10737051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2010
Veröffentlicht
06.06.2012
Erteilt
10.06.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03M 5/04 (2006.01)
H03M 5/16 (2006.01)
H03M 7/02 (2006.01)
H04L 25/49 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2009/059757 28.07.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/060875 27.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/012614 03.02.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 10.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.