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Europäisches Patent · EP2460276 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2460276
- Anmeldenummer
- EP10737051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2010
- Veröffentlicht
- 06.06.2012
- Erteilt
- 10.06.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03M 5/04 (2006.01)H03M 5/16 (2006.01)H03M 7/02 (2006.01)H04L 25/49 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2009/059757 28.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/060875 27.07.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/012614 03.02.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.