Spülkasten
Europäisches Patent · EP2460943 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2460943
- Anmeldenummer
- EP11009304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2011
- Veröffentlicht
- 06.06.2012
- Erteilt
- 26.08.2015
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 1/012 (2006.01)F16L 5/06 (2006.01)E03D 1/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010053223 03.12.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 18.11.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 26.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Korte, Hermann
32545 Bad Oeynhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.