ELEKTROMAGNETISCHES KRAFTSTOFFEINSPRITZVENTIL

Europäisches Patent · EP2461013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2461013
Anmeldenummer
EP10804183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2010
Veröffentlicht
06.06.2012
Erteilt
12.11.2014
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 51/08 (2006.01)
F02M 51/06 (2006.01)
Priorität
JP 2009173905 27.07.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/058607 21.05.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/013435 03.02.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 12.11.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAITO Kenichi

Kakuda-shi Miyagi 981-1505, JP

SATO Kazuhiko

Kakuda-shi Miyagi 981-1505, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.