Hydromechanisches Getriebe

Europäisches Patent · EP2461073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2461073
Anmeldenummer
EP11009188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2011
Veröffentlicht
06.06.2012
Erteilt
31.12.2014
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 47/04 (2006.01)
Priorität
DE 102010053012 02.12.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 31.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014

Beteiligte

Inhaberin

CLAAS Industrietechnik GmbH

Halberstädter Strasse 15-19, 33106 Paderborn, DE

Erfinderin/Erfinder

Gohde, Thomas

33181 Bad Wünnenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.