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Europäisches Patent · EP2461440 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2461440
- Anmeldenummer
- EP11190754
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2011
- Veröffentlicht
- 06.06.2012
- Erteilt
- 02.05.2018
- Schutz endet spätestens
- 24.11.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H02B 1/056 (2006.01)
- Priorität
- EP 10193709 03.12.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 13.07.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2018
- 02.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2018
Beteiligte
Vertretung
5400 Baden
Erfinderin/Erfinder
D-79793 Wutöschingen, DE
CH-8460 Marthalen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.