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Europäisches Patent · EP2461601 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2461601
Anmeldenummer
EP10804176
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2010
Veröffentlicht
06.06.2012
Erteilt
08.10.2014
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04Q 9/00 (2006.01)
A63H 30/04 (2006.01)
Priorität
JP 2009178641 31.07.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/057968 11.05.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/013428 03.02.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 08.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUDO, Gen

Tokyo 108-0075, JP

KUROSAKI, Toshiyuki

Tokyo 108-0075, JP

TANABE, Hideki

Tokyo 108-0075, JP

SHIBUYA, Kiyoto

Tokyo 108-0075, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.