FERNSTEUERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2461601 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2461601
- Anmeldenummer
- EP10804176
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2010
- Veröffentlicht
- 06.06.2012
- Erteilt
- 08.10.2014
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04Q 9/00 (2006.01)A63H 30/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009178641 31.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/057968 11.05.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/013428 03.02.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 08.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUDO, Gen
Tokyo 108-0075, JP
KUROSAKI, Toshiyuki
Tokyo 108-0075, JP
TANABE, Hideki
Tokyo 108-0075, JP
SHIBUYA, Kiyoto
Tokyo 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.