TRANSPORTBEHÄLTER MIT EINEM SCHARNIER
Europäisches Patent · EP2461712 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2461712
- Anmeldenummer
- EP09787827
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2009
- Veröffentlicht
- 13.06.2012
- Erteilt
- 30.05.2018
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 13/00 (2006.01)A45C 13/36 (2006.01)E05D 5/06 (2006.01)E05D 9/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2009/000361 04.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/016062 10.02.2011
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 30.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TONELLI, Massimo
40033 Casalecchio Di Reno, IT
CONCETTONI, Alessio
60124 Ancona, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.