TRANSPORTBEHÄLTER MIT EINEM SCHARNIER

Europäisches Patent · EP2461712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2461712
Anmeldenummer
EP09787827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2009
Veröffentlicht
13.06.2012
Erteilt
30.05.2018
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 13/00 (2006.01)
A45C 13/36 (2006.01)
E05D 5/06 (2006.01)
E05D 9/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IT2009/000361 04.08.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2011/016062 10.02.2011
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 30.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TONELLI, Massimo

40033 Casalecchio Di Reno, IT

CONCETTONI, Alessio

60124 Ancona, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.