STÜTZGURT

Europäisches Patent · EP2461773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2461773
Anmeldenummer
EP10757114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2010
Veröffentlicht
13.06.2012
Erteilt
23.09.2015
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/37 (2006.01)
Priorität
FI 20095830 07.08.2009
PCT-Anmeldung
PCT/FI2010/050611 29.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/015710 10.02.2011
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 23.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

Relaxbirth Oy

RELAXBIRTH OY

Tekniikantie 12, 02150 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

KAKKO, Timo

deceased, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.