SCHALTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2462609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2462609
- Anmeldenummer
- EP09781462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2009
- Veröffentlicht
- 13.06.2012
- Erteilt
- 24.10.2012
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 50/54 (2006.01)H01H 11/06 (2006.01)H01H 50/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/060081 04.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/015232 10.02.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 24.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHANSSON, Mats
S-722 26 Västerås, SE
KARLEN, David
S-722 42 Västerås, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.