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Europäisches Patent · EP2462679 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2462679
Anmeldenummer
EP10806691
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2010
Veröffentlicht
13.06.2012
Erteilt
28.09.2022
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60L 53/126 (2019.01)
Priorität
US 273701 P 07.08.2009
PCT-Anmeldung
PCT/NZ2010/000160 06.08.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/016737 10.02.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 09.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

  3. 28.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COVIC, Grant, Anthony

Auckland 1004, NZ

KISSIN, Michael, Le Gallais

Auckland 0622, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.