Hinterschneidwerkzeug

Europäisches Patent · EP2463047 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2463047
Anmeldenummer
EP10194704
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2010
Veröffentlicht
13.06.2012
Erteilt
20.11.2013
Schutz endet spätestens
12.12.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B23B 51/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 04.02.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2014

  6. 20.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

Beteiligte

Inhaberin

Hasler, Josef

9452 Hinterforst

Vertretung

KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG

Landstrasse 124, 9490 Vaduz, LI

Erfinderin/Erfinder

Hasler, Josef

9452 Hinterforst

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.