Biomassefeuerung mit Luftstellelementsicherung
Europäisches Patent · EP2463559 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2463559
- Anmeldenummer
- EP11009404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2011
- Veröffentlicht
- 13.06.2012
- Erteilt
- 12.10.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/16 (2006.01)F16K 1/18 (2006.01)F16K 35/02 (2006.01)F23L 3/00 (2006.01)F23L 13/02 (2006.01)F23N 5/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010053566 06.12.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 12.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Riener, Karl Stefan
4563 Micheldorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.