MAHLGUTBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP2464266 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2464266
- Anmeldenummer
- EP10704080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2010
- Veröffentlicht
- 20.06.2012
- Erteilt
- 10.07.2013
- Schutz endet spätestens
- 10.02.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47J 42/40 (2006.01)A47J 42/42 (2006.01)
- Priorität
- CH 12502009 12.08.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2010/000038 11.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/048737 06.05.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 14.09.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2013
- 10.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.