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Europäisches Patent · EP2464323 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2464323
Anmeldenummer
EP10744742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2010
Veröffentlicht
20.06.2012
Erteilt
11.09.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/495 (2006.01)
A61F 13/496 (2006.01)
Priorität
JP 2009187778 13.08.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/004535 13.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/018876 17.02.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 11.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAOKA, Kenji

Osaka-shi Osaka 541-0048, JP

TAKAHASHI, Yuki

Mima-gun Tokushima 779-4104, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.