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Europäisches Patent · EP2464324 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2464324
- Anmeldenummer
- EP10744743
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2010
- Veröffentlicht
- 20.06.2012
- Erteilt
- 11.09.2013
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/495 (2006.01)A61F 13/496 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009187779 13.08.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/004536 13.07.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/018877 17.02.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 11.09.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAOKA, Kenji
Osaka-shi Osaka 541-0048, JP
TAKAHASHI, Yuki
Mima-gun Tokushima 779-4104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.