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Europäisches Patent · EP2464589 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2464589
Anmeldenummer
EP10767913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2010
Veröffentlicht
20.06.2012
Erteilt
08.05.2013
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/28 (2006.01)
Priorität
DE 202009010788 U 10.08.2009
PCT-Anmeldung
PCT/DE2010/000926 09.08.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/018071 17.02.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 08.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2013

Beteiligte

Inhaberin

Transnorm-System-GmbH

TRANSNORM SYSTEM GmbH

Förster Strasse 2, 31177 Harsum, DE

Erfinderin/Erfinder

VENTZ, Kai

31139 Hildesheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.