GETRIEBE
Europäisches Patent · EP2464806 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2464806
- Anmeldenummer
- EP10754266
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2010
- Veröffentlicht
- 20.06.2012
- Erteilt
- 29.05.2013
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/68 (2006.01)E06B 9/74 (2006.01)E06B 9/80 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009037117 13.08.2009DE 102010007189 05.02.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/004935 12.08.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/018223 17.02.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 29.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DANGEL, Hans-Michael
74391 Erligheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.