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Europäisches Patent · EP2465616 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2465616
- Anmeldenummer
- EP10015686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2010
- Veröffentlicht
- 20.06.2012
- Erteilt
- 06.11.2013
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B07B 1/52 (2006.01)B07B 1/54 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 05.12.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2013
- 06.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Klingler, Joe
9425 Thal
Branson, Mike
Olathe KS 66062, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.