Gaskonzentrationssteuerungssystem

Europäisches Patent · EP2466412 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2466412
Anmeldenummer
EP11009738
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2011
Veröffentlicht
20.06.2012
Erteilt
14.05.2014
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 11/13 (2006.01)
G01N 33/00 (2006.01)
Priorität
JP 2010282092 17.12.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 14.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2014

Beteiligte

Inhaberin

Horiba Stec, Co., Ltd.

11-5 Hokodate-cho, Kamitoba, Minami-ku,, Kyoto-shi 601-8116, JP

Erfinderin/Erfinder

Hashimoto, Yuichiro

Kyoto-shi Kyoto 601-8116, JP

Miyaji, Junichi

Kyoto-shi Kyoto 601-8116, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.