Relais mit verbesserter Kontaktfeder
Europäisches Patent · EP2466608 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2466608
- Anmeldenummer
- EP11193178
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2011
- Veröffentlicht
- 20.06.2012
- Erteilt
- 18.02.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 50/64 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010063229 16.12.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 18.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mikl, Rudolf
2464 Arbesthal, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.