Geschäumter Matratzenkörper

Europäisches Patent · EP2468143 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2468143
Anmeldenummer
EP11007632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2011
Veröffentlicht
27.06.2012
Erteilt
16.01.2013
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/16 (2006.01)
A47C 27/14 (2006.01)
Priorität
DE 202010017045 U 24.12.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 16.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2013

Beteiligte

Inhaberin

Breckle GmbH Matratzenfabrik

Lange Lage 6-8, 37154 Northeim, DE

Erfinderin/Erfinder

Breckle, Michael

37154 Northeim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.