Funkdurchlässiger Einzelstecker für multifunktionalen Referenz-Patch

Europäisches Patent · EP2468181 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2468181
Anmeldenummer
EP11195287
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2011
Veröffentlicht
27.06.2012
Erteilt
21.01.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/0416 (2006.01)
A61B 5/06 (2006.01)
Priorität
US 977881 23.12.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 21.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schultz, Jeffery W.

Chino, California 91708, US

Datta, Keshava

Chino Hills, California 91709, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.