Funktionelle Schicht

Europäisches Patent · EP2468230 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2468230
Anmeldenummer
EP11194821
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2011
Veröffentlicht
27.06.2012
Erteilt
20.09.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/513 (2006.01)
Priorität
JP 2010287974 24.12.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 20.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

Beteiligte

Inhaberin

JNC Corporation

2-1, Otemachi 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-8105, JP

JNC Fibers Corporation

2-1 Otemachi 2-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

Terada, Hirokazu

Moriyama-shi, Shiga 524-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.