Vorratsbehälter für Holzpellets

Europäisches Patent · EP2468663 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2468663
Anmeldenummer
EP11455003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2011
Veröffentlicht
27.06.2012
Erteilt
24.07.2013
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 53/24 (2006.01)
B65G 65/36 (2006.01)
B65G 69/08 (2006.01)
Priorität
AT 21182010 22.12.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 24.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hargassner, Markus

4952 Weng, AT

Hargassner, Anton

4952 Weng, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.