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Europäisches Patent · EP2469055 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2469055
- Anmeldenummer
- EP09848490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2009
- Veröffentlicht
- 27.06.2012
- Erteilt
- 19.07.2017
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 25/22 (2006.01)F02M 19/00 (2006.01)F02M 19/08 (2006.01)F02D 9/10 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/064577 20.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/021293 24.02.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 19.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUGISHITA Yuu
Kawagoe-shi Saitama 350-1165, JP
OHNIWA Takashi
Kawagoe-shi Saitama 350-1165, JP
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