Ventil mit einem Antriebsgehäuse

Europäisches Patent · EP2469138 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2469138
Anmeldenummer
EP11002204
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2011
Veröffentlicht
27.06.2012
Erteilt
11.05.2016
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/122 (2006.01)
F16K 31/126 (2006.01)
Priorität
DE 102010055701 22.12.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 11.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kreß, Günter

74653 Ingelfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.