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Europäisches Patent · EP2469140 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2469140
Anmeldenummer
EP11193363
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2011
Veröffentlicht
27.06.2012
Erteilt
21.05.2014
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 39/02 (2006.01)
F16K 31/06 (2006.01)
Priorität
DE 102010055308 21.12.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 21.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weiß, Johann

88239 Wangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.