Elektrischer Antrieb

Europäisches Patent · EP2469689 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2469689
Anmeldenummer
EP11009805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2011
Veröffentlicht
27.06.2012
Erteilt
21.03.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 9/14 (2006.01)
H02K 11/33 (2016.01)
Priorität
DE 102010055869 24.12.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 21.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jess, Ralf, Dipl.-Ing.

77955 Ettenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.