DOSISRÜCKSETZMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP2470245 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2470245
- Anmeldenummer
- EP10812407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2010
- Veröffentlicht
- 04.07.2012
- Erteilt
- 16.05.2018
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/20 (2006.01)
- Priorität
- SE 0950600 24.08.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2010/050910 24.08.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/025448 03.03.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 21.03.2019
Übertragen
- Inhaber/in
- SHL Group AB, P.O. Box 1240, (Augustendalsvägen 7), 131 28 Nacka Strand, Schweden → SHL Medical AG, Gubelstrasse 22, PO Box 7710, 6302 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2019
- 16.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
11364 Stockholm, SE
13940 Värmdö, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.