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Europäisches Patent · EP2470370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2470370
- Anmeldenummer
- EP10754774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2010
- Veröffentlicht
- 04.07.2012
- Erteilt
- 05.06.2013
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 15/36 (2006.01)
- Priorität
- US 237538 P 27.08.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2010/001627 27.08.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/023964 03.03.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 05.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEEUS, Tom Clara Louis
B-2470 Retie, BE
GODIJN, Paul Wilem
NL-1273 WB Huizen, NL
BHATKAL, Ravindra Mohan
East Brunswick New Jersey 08816, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.