DRUCKLUFTVENTIL

Europäisches Patent · EP2470380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2470380
Anmeldenummer
EP10752948
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2010
Veröffentlicht
04.07.2012
Erteilt
30.04.2014
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/00 (2006.01)
Priorität
US 236337 P 24.08.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/044104 02.08.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/028346 10.03.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 30.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORRIS, John, Michael

Auburn Washington 98001, US

CURTIN, Kevin, Vincent

Seattle Washington 98136, US

SEALY, Mark, Edward, Byers

Bidford on Avon Warwickshire B50 4HQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.