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Europäisches Patent · EP2470402 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2470402
Anmeldenummer
EP10815868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2010
Veröffentlicht
04.07.2012
Erteilt
03.10.2018
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60S 1/40 (2006.01)
B60S 1/38 (2006.01)
Priorität
US 237395 P 27.08.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/046761 26.08.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/031516 17.03.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 03.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEBER, Christopher, A.

Troy Michigan 48085, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.