POCHETTE POUR LA PREPARATION D'UNE BOISSON
Europäisches Patent · EP2470453 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2470453
- Anmeldenummer
- EP10765489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2010
- Veröffentlicht
- 04.07.2012
- Erteilt
- 29.04.2015
- Gelöscht
- 09.01.2019
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B65D 85/804 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/IB2009/053778 29.08.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2010/053742 19.08.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/024103 03.03.2011
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
- 28.07.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND S.A., Case postale 5107, 1002 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2015
- 29.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.