TÜRBESCHLAG
Europäisches Patent · EP2470735 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2470735
- Anmeldenummer
- EP10755119
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2010
- Veröffentlicht
- 04.07.2012
- Erteilt
- 01.01.2020
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 15/02 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009039011 28.08.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/062598 27.08.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/023814 03.03.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 01.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEYERLE, Herbert
82216 Maisach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.