Türschließmechanismus
Europäisches Patent · EP2470739 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2470739
- Anmeldenummer
- EP10757057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2010
- Veröffentlicht
- 04.07.2012
- Erteilt
- 01.07.2015
- Schutz endet spätestens
- 26.08.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E05F 3/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 09168818 27.08.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/062539 27.08.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/023793 03.03.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 01.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2015
Beteiligte
Inhaberin
8551 Heestert-Zwevegem, BE
Erfinderin/Erfinder
8551 Heestert-Zwevegem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.