Zahnbürste

Europäisches Patent · EP2471408 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2471408
Anmeldenummer
EP12001077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2008
Veröffentlicht
04.07.2012
Erteilt
13.11.2013
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 7/06 (2006.01)
A46B 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102007021314 07.05.2007
Abgezweigt von
EP08758381
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 07.12.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2013

  3. 13.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Butz, Jürgen

79677 Schönau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.