Entwässerungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2472009 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2472009
Anmeldenummer
EP11195168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2011
Veröffentlicht
04.07.2012
Erteilt
29.07.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 29/14 (2006.01)
E03F 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 202010017019 U 28.12.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 29.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

HYDROTEC Technologies Aktiengesellschaft

Hydrotec Technologies Aktiengesellschaft

Düngstruper Strasse 46, 27793 Wildeshausen, DE

Erfinderin/Erfinder

Scholz, Andre

27793 Wildeshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.