FLÜSSIGKEITSDÄMPFUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2472140 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2472140
- Anmeldenummer
- EP10811418
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2010
- Veröffentlicht
- 04.07.2012
- Erteilt
- 24.07.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/32 (2006.01)E05F 3/04 (2006.01)F16F 9/34 (2006.01)F16F 9/348 (2006.01)F16F 9/512 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009193546 24.08.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/003886 10.06.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/024359 03.03.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 24.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAYA, Shinichiro
Tokyo 101-0054, JP
SUMIYOSHI, Takayuki
Tokyo 101-0054, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.