DURCHFLUSSREGELUNGSVENTIL

Europäisches Patent · EP2472154 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2472154
Anmeldenummer
EP09848723
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2009
Veröffentlicht
04.07.2012
Erteilt
10.07.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 37/00 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
F16K 15/14 (2006.01)
F16K 15/18 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/064931 27.08.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2011/024275 03.03.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 10.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KURIBAYASHI Akira

Tsukubamirai-shi Ibaraki 300-2493, JP

NAKAMURA Sanae

Tsukubamirai-shi Ibaraki 300-2493, JP

YAMADA Hirosuke

Tsukubamirai-shi Ibaraki 300-2493, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.