DURCHFLUSSREGELUNGSVENTIL
Europäisches Patent · EP2472154 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2472154
- Anmeldenummer
- EP09848723
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2009
- Veröffentlicht
- 04.07.2012
- Erteilt
- 10.07.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 37/00 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)F16K 15/14 (2006.01)F16K 15/18 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/064931 27.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/024275 03.03.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 10.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURIBAYASHI Akira
Tsukubamirai-shi Ibaraki 300-2493, JP
NAKAMURA Sanae
Tsukubamirai-shi Ibaraki 300-2493, JP
YAMADA Hirosuke
Tsukubamirai-shi Ibaraki 300-2493, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.