Verbindungselement mit einem Halter
Europäisches Patent · EP2472678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2472678
- Anmeldenummer
- EP11193870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2011
- Veröffentlicht
- 04.07.2012
- Erteilt
- 28.06.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/422 (2006.01)H01R 13/436 (2006.01)//H01R 13/506 (2006.01)*H01R 107/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010291864 28.12.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 28.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Suemitsu, Yoshifumi
Kawasaki, Kanagawa 213-8535, JP
Komiyama, Ryuichi
Kawasaki, Kanagawa 213-8535, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.