Sicherheitsblinkerkenner für Verkehrsampeln

Europäisches Patent · EP2473005 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2473005
Anmeldenummer
EP11193922
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2011
Veröffentlicht
04.07.2012
Erteilt
24.06.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 33/08 (2006.01)
Priorität
US 979605 28.12.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 24.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nguyen, Truong-Khoa

Lachine, Québec H8T 3M6, CA

Essiambre, Benoit

Lachine, Québec H8T 3M6, CA

Poirier, Christian

Lachine, Québec H8T 3M6, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.