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Europäisches Patent · EP2473079 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2473079
Anmeldenummer
EP10752408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2010
Veröffentlicht
11.07.2012
Erteilt
20.09.2017
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 4/02 (2006.01)
Priorität
IT PD20090250 03.09.2009
PCT-Anmeldung
PCT/IB2010/053571 06.08.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/027245 10.03.2011
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 20.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FELTRIN, Claudio

I-31050 Monastier di Treviso, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.