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Europäisches Patent · EP2473425 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2473425
Anmeldenummer
EP10814027
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2010
Veröffentlicht
11.07.2012
Erteilt
20.12.2017
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/32 (2006.01)
B23Q 7/14 (2006.01)
D01H 9/18 (2006.01)
G01N 35/04 (2006.01)
B65G 47/71 (2006.01)
Priorität
SE 0950635 04.09.2009
PCT-Anmeldung
PCT/SE2010/050924 31.08.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/028166 10.03.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 20.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ÖHMAN, Michael

S-431 69 Mölndal, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.