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Europäisches Patent · EP2473746 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2473746
- Anmeldenummer
- EP10718983
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2010
- Veröffentlicht
- 11.07.2012
- Erteilt
- 20.11.2013
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 5/02 (2006.01)F16B 41/00 (2006.01)F16J 15/10 (2006.01)F01M 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009039508 31.08.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/056328 10.05.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/023425 03.03.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 20.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SALAMEH, Ralf
75053 Gondelsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.