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Europäisches Patent · EP2473746 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2473746
Anmeldenummer
EP10718983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2010
Veröffentlicht
11.07.2012
Erteilt
20.11.2013
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 5/02 (2006.01)
F16B 41/00 (2006.01)
F16J 15/10 (2006.01)
F01M 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102009039508 31.08.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/056328 10.05.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/023425 03.03.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 20.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SALAMEH, Ralf

75053 Gondelsheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.