GANGSCHALTUNGSSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP2473763 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2473763
- Anmeldenummer
- EP10749876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2010
- Veröffentlicht
- 11.07.2012
- Erteilt
- 04.03.2015
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 20/06 (2006.01)F16H 61/688 (2006.01)F16H 59/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 0915697 08.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/063159 08.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/029836 17.03.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 04.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FELTON, Richard
Woking Surrey GU21 2FB, GB
GLOVER, Richard Anthony
Guildford, Surrey GU1 1SW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.