BEHÄLTER, INSBESONDERE DRUCKBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2473764 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2473764
Anmeldenummer
EP10745161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2010
Veröffentlicht
11.07.2012
Erteilt
18.07.2018
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 13/10 (2006.01)
F16J 13/24 (2006.01)
Priorität
DE 102009040179 04.09.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/004894 11.08.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/026554 10.03.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 18.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LANG, Norbert

66440 Blieskastel, DE

SCHLACHTER, Stefan

66497 Contwig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.