Höhenverstellbare Straßenkappe

Europäisches Patent · EP2474671 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2474671
Anmeldenummer
EP11191156
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2011
Veröffentlicht
11.07.2012
Erteilt
06.11.2019
Schutz endet spätestens
28.11.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E02D 29/14 (2006.01)
E03B 9/10 (2006.01)
Priorität
DE 102011008189 10.01.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 06.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dörfer, Horst

74931 Lobbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.