DISPOSITIF AMORTISSEUR
Europäisches Patent · EP2475909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2475909
- Anmeldenummer
- EP10768991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2010
- Veröffentlicht
- 18.07.2012
- Erteilt
- 23.10.2013
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 15/30 (2006.01)B64G 1/22 (2006.01)
- Priorität
- FR 0956180 10.09.2009FR 0957338 20.10.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2010/051863 07.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/030054 17.03.2011
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 23.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VALEMBOIS, Guy
F-31650 Lauzerville, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.