COMPUTERPROGRAMM ZUR ERZEUGUNG VON EIN-BIT-BILDDATEN AUS MULTI-BIT-BILDDATEN

Europäisches Patent · EP2476245 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2476245
Anmeldenummer
EP10768040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2010
Veröffentlicht
18.07.2012
Erteilt
25.12.2024
Schutz endet spätestens
08.09.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
H04N 1/405 (2006.01)
Priorität
GB 0915976 11.09.2009
PCT-Anmeldung
PCT/GB2010/001701 09.09.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/030101 17.03.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  3. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  4. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Hamillroad Software Limited

Compass House Vision Park, Chivers Way Histon, Cambridgeshire CB24 9AD, GB

Erfinderin/Erfinder

Cave, Andrew William Peter

Oakington, Cambridge CB24 3BB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.